Schubert-abwahl jetzt amtlich: im september soll in potsdam neu gewählt werden

Schubert-abwahl jetzt amtlich: im september soll in potsdam neu gewählt werden

Play all audios:

Loading...

Das amtliche Endergebnis zur Abwahl von Mike Schubert (SPD) als Oberbürgermeister liegt vor. Lediglich drei Stimmen werden neu zugeordnet. Der Wahlleiter hat einen möglichen Wahltermin


genannt. Die Wahlprüfkommission hat das offizielle Endergebnis des Bürgerentscheids zur Abwahl des Oberbürgermeisters am Montag (2. Juni) festgestellt. Am vorläufigen Ergebnis vom 25. Mai


änderte sich wenig. Damit bleibt es bei der Abwahl von Mike Schubert (SPD), der mit der Feststellung des Ergebnisses die Amtsgeschäfte offiziell an seinen Stellvertreter Burkhard Exner (SPD)


übergeben kann. Exner leitet das Rathaus jetzt bis zur Wahl eines neuen Stadtoberhaupts. Das Endergebnis hat sich um lediglich drei Stimmen geändert. Von 143.054 Wahlberechtigten


beteiligten sich 53.182 an der Abstimmung. 53.024 Stimmen waren gültig, 158 ungültig. Damit wurden drei zunächst als ungültig gewertete Stimmen als gültig ausgewiesen. Diese seien von den


Wahlvorständen falsch zugeordnet worden, sagte Tolksdorf. Dadurch gibt es zwei Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme mehr. Insgesamt votierten 36.230 Wahlberechtigte für die Abwahl. 16.794


stimmten dagegen. Für das notwendige Quorum mussten mindestens 35.764 Wahlberechtigte stimmen. Das Quorum wurde damit um 464 Stimmen überschritten. Das knappe Ergebnis sei kein Grund für


eine Neuauszählung, sagte Tolksdorf. „Selbst wenn es nur fünf Stimmen Unterschied wären, müssen Sie systematische Fehler nachweisen oder dass etwas unplausibel ist.“ Das sehe das


Kommunalwahlrecht so vor. Es gebe eine insgesamt sehr geringe Fehlerquote. Empfohlener redaktioneller Inhalt An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen


Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden. Externen Inhalt


anzeigen Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten


Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen können. BRIEFWAHLUNTERLAGEN


kamen zu spät im Rathaus an. Die Prüfkommission hatte kaum Fragen. Tolksdorf berichtete von verschiedenen, unspektakulären Vorkommnissen in den Wahllokalen. So wurde das Uni-Gebäude in


Griebnitzsee, das als Wahllokal für den Stimmbezirk 5306 dient, erst verspätet von einem zuständigen Sicherheitsdienst aufgeschlossen. Dem Wahlvorstand seien lediglich zwölf Minuten Zeit zur


Vorbereitung bis zur Öffnung des Wahllokals um 8 Uhr geblieben. In einem anderen Fall sei von einer wahlberechtigten Person ein anderes, barrierefreies Wahllokal aufgesucht worden. Beide


Wahlvorsteher hätten entsprechende Sicherungen getroffen, damit nicht zweimal abgestimmt wurde. Beide Wahllokale befanden sich im Einstein-Gymnasium. MÖGLICHER WAHLTERMIN: 21. SEPTEMBER 2025


Außerhalb der Wahllokale habe es nur einen Vorfall gegeben, sagte Tolksdorf. Ein Wahlplakat vor einem Wahllokal musste abgenommen werden. Bei früheren Wahlen habe es mehr solcher Fälle


gegeben. „So soll es auch im Herbst laufen“, drückte Tolksdorf seine Hoffnung für die Oberbürgermeisterwahl aus. „Es war ein vergleichsweise sehr, sehr ruhiger Tag. Es gab keine


besorgniserregende Meldung.“ 91 Briefwahlunterlagen kamen verspätet an und konnten deshalb nicht mehr berücksichtigt werden. Auch dieser Wert liege im Normalbereich. Die fünf Beisitzenden


der Prüfkommission hatten zuvor Einblick in die 132 Niederschriften der Wahlvorstände. Sorge bereitete der Stadtverwaltung lediglich ein Flyer, der am Freitag vor der Abstimmung in vielen


Briefkästen lag. Auf der Postkarte, die zur Abwahl Schuberts aufrief, fehlte unzulässigerweise das Impressum. Tolksdorf sprach von „unzulässiger Wahlpropaganda“, die durch das Rechtsamt an


diesem Montag zur Anzeige gebracht worden sei. Einzelne Flyer seien verpackt worden, um bei Bedarf Fingerabdrücke darauf feststellen zu können. Noch am Montag wollte die Stadtverwaltung mit


den Fraktionen und dem Stadtverordnetenbüro über den Termin für die Oberbürgermeisterwahl beraten. Der Termin wird von der Kommunalaufsicht im Innenministerium festgelegt. Die Stadt Potsdam


wolle den 21. September vorschlagen. Eine mögliche Stichwahl könne dann am 12. Oktober stattfinden. Beide Termine würden zwischen Sommer- und Herbstferien liegen. Bei diesem Zeitplan müssten


die Kandidierenden bis zum 17. Juli gemeldet werden. Bisher gibt es noch keine Bewerbungen um den Job. Im Gespräch ist weiterhin die frühere Bildungs- und Kulturbeigeordnete Noosha Aubel


(parteilos), die als überparteiliche Kandidatin antreten könnte. Bei der SPD hagelt es dagegen Absagen. Nach Kulturministerin Manja Schüle sagte auch Wirtschaftsminister Daniel Keller ab.


Zuvor hatte bereits die frühere Bundesbauministerin Klara Geywitz eine Kandidatur ausgeschlossen. Uni-Präsident Oliver Günther ist als Kandidat der Sozialdemokraten im Gespräch. Günther hat


das bisher nicht dementiert. Die SPD will auf einem Parteitag am 5. Juli über die Kandidatur entscheiden.